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Politik

Das Staatsoberhaupt

Schweden ist eine konstitutionelle Monarchie. Seit 1809 besteht Schwedens Erbmonarchie und seit 1973 ist König Carl XVI. Gustav Staatsoberhaupt. Seit 1975 die Verfassung geändert wurde, hat der König nur noch zeremonielle und repräsentative Aufgaben. Er hat in beratender Funktion den Vorsitz im parlamentarischen Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten und kann Sondersitzungen der Regierung zu seiner Information einberufen. Das Staatsoberhaupt genießt Immunität und kann unter keinen Umständen wegen seiner Handlungen oder Unterlassungen belangt werden.

Der Reichstag

Die Legislative wird vom Reichstag ausgeübt. Er besteht aus 349 Abgeordneten wird jedes vierte Jahr (am dritten Sonntag im September) neu gewählt. 310 dieser Abgeordneten werden in örtlichen Wahlkreisen direkt gewählt, während 39 im Verhältnis zur Gesamtstimmenzahl der Parteien ernannt werden. Eine Partei muss mindestens 4 Prozent der gesamten im Land abgegebenen Stimmen oder 12 Prozent der Stimmen in einem Wahlkreis erhalten, um bei der Mandantenverteilung berücksichtigt zu werden und einen Platz im Reichstag zu erhalten. Diese Sperrklausel wurde eingeführt, um eine Splitterung des Reichstages in viele kleine Parteien zu verhindern. Das Stimmrecht bei Reichstagswahlen haben schwedische Staatsangehörige, die ihren Wohnsitz in Schweden haben und mindestens 18 Jahre alt sind. Wer das Stimmrecht hat, ist auch selbst in den Reichstag wählbar. Um jedoch als Reichstagskandidat antreten zu können, muss man zunächst ernannt, also von einer Partei nominiert werden. Der Reichstag wählt einen oder mehrere Ombudsmänner, die die Durchführung von Gesetzen und Verordnungen im öffentlichen Bereich zu überwachen haben. Sie haben unbeschränkte Einsicht in alle Unterlagen, die Maßnahmen der zivilen und militärischen Behörden, der Justiz und anderer öffentlicher Institutionen betreffen. Diese Aufsichtsbefugnis erstreckt sich jedoch nicht auf die Amtsführung der Minister. Jeder Bürger kann sich mit einem dringlichen Ersuchen um die Untersuchung von Missständen direkt an den Ombudsmann wenden, was etwa 3500 mal im Jahr geschieht.

Die Regierung

Der Ministerpräsident wird vom Reichstagspräsidenten vorgeschlagen, nachdem er sich mit den Vertretern der Reichstagsparteien und dem Vizereichstagspräsidenten beraten hat. Der Vorschlag wird dann im Reichstag zur Abstimmung gestellt. Wenn nicht mehr als die Hälfte aller Abgeordneten gegen den Vorschlag stimmen, gilt er als angenommen. Wenn der Vorschlag verworfen wird, hat der Reichstagspräsident das Verfahren zu wiederholen und einen neuen Vorschlag vorzulegen. Der Ministerpräsident ernennt die Minister (statsråd). Sie können durch ein Misstrauensvotum vom Parlament gestürzt oder vom Ministerpräsidenten entlassen werden. In der Verfassung ist eine Mindestzahl von Ministern vorgeschrieben. Regierungssitzungen sind beschlussfähig, wenn mindestens 5 Minister daran teilnehmen. Zur Zeit sind 21 Minister im Amt. Die Abgeordnetentätigkeit ruht während der Bekleidung eines Ministerpostens. Das Mandat wird dann von einem Stellvertreter wahrgenommen.

So wird Schweden regiert (externer Link)

Volksabstimmung

Das Volk kann auch durch eine Volksabstimmung (Referendum) Einfluss nehmen, die gewöhnlich beratend ist. In Fragen, die das Grundgesetz betreffen, können auch beschließende Volksabstimmungen durchgeführt werden. Folgende 6 beratende Volksabstimmungen wurden durchgeführt:

  • 1922 Einführung des Alkoholverbots

  • 1955 Einführung des Rechtsverkehrs

  • 1957 Einführung einer allgem. Zusatzrente

  • 1980 zur Kernkraft

  • 1994 schwedische Mitgliedschaft in der EU

  • 2003 Einführung des Euro

Die Gerichte

Die höchste gerichtliche Instanz ist der Oberste Gerichtshof und das Oberste Verwaltungsgericht, deren Mitglieder ordentliche Richter sind. Alle anderen Gerichte müssen mit mindestens einem ordentlichen Richter besetzt sein. Die ordentlichen Richter sind grundsätzlich unabsetzbar und dürfen ihres Amtes nur dann enthoben werden, wenn sie sich durch ein Delikt oder durch wiederholte oder gröbliche Vernachlässigung ihrer dienstlichen Pflichten offenbar als untauglich für ihr Amt erweisen, oder wenn sie aus Altersgründen oder gesundheitlichen Gründen in den Ruhestand treten müssen. Weder der Reichstag noch die Regierung darf bestimmen, wie ein Gericht in einem gewissen Fall zu entscheiden oder eine Rechtsnorm auf einen Einzelfall anzuwenden hat. Anweisungen für die Gerichte müssen somit durch Gesetz erlassen werden.

Gesetze und Verordnungen

ParagraphFür die Gesetzgebung ist nur der Reichstag zuständig. Nach schwedischem Verfassungsrecht verstehen sich Gesetze als allgemeine gesetzliche Rechtsnormen. An erster Stelle stehen die Grundgesetze, das Thronfolgegesetz, das Pressegesetz und seit 1992 auch das Grundgesetz über die Freiheit der Meinungsäußerung. Ein Grundgesetz kann nur durch 2 gleichlautende Reichstagsbeschlüsse verabschiedet oder geändert werden, wobei zwischen den beiden Beschlüssen Neuwahlen zum Reichstag stattfinden müssen, und der zweite Beschluss vom neu gewählten Reichstag gefasst werden muss.

Das Thronfolgegesetz

Die Sukzessionsordnung wurde 1810 angenommen, nachdem der französische Marschall Bernadotte zum Thronfolger ausersehen worden war. Sie enthält Vorschriften darüber, in welcher Reihenfolge die Leibeserben Bernadottes Anspruch auf den schwedischen Thron haben. Gemäß dem neuen Thronfolgegesetz vom 1. Januar 1980 ist Kronprinzessin Victoria, das älteste Kind des Königspaares, Anwärter auf den Thron ist.

Das Pressegesetz

Schweden ist das erste Land der Welt, das 1766 die Verordnung der Pressefreiheit (tryckfrihetsförordningen) und das Öffentlichkeitsprinzip (offentlighetsprincipen) in der Verwaltung einführte. Das heutige Pressegesetz stammt aus dem Jahre 1949 und gewährleistet den Schutz der Pressefreiheit in vierfacher Hinsicht:

  • Schutz vor behördlichen Maßnahmen zur Verhinderung des Drucks, der Veröffentlichung und Verbreitung von Druckerzeugnissen.

  • Förderung der allgemeinen Unterrichtung.

  • Grenzziehung zwischen zulässigen und unzulässigen Darstellungen und ihrer Veröffentlichung in Druckerzeugnissen.

  • Schutz vor polizeilichem bzw. bürokratischem Geist bei einem eventuellen Einschreiten gegen einen Missbrauch der Pressefreiheit.

Außenpolitik

Schweden hält grundsätzlich daran fest, dass Übereinkünfte und andere völkerrechtliche Normen nicht unmittelbar Bestandteil der innerstaatlichen Rechtsordnung werden. Ebenso wie in anderen Ländern haben die nach dem zweiten Weltkrieg einsetzenden Bemühungen um die europäische Zusammenarbeit auch in Schweden dazu geführt, dass in die Verfassung Bestimmungen aufgenommen wurden, denen zufolge völkerrechtliche Normen gegenüber schwedischen Staatsangehörigen unmittelbar wirksam werden.

Sozialpolitik

Schweden entwickelte schon sehr früh eine umfassende Sozialgesetzgebung. Sie garantiert unter anderem freie Altersversorgung, freie Krankenkasse und kostenlose Ausbildung. Die Infrastruktur (Schulen, Straßen, Krankenhäuser und Kindergärten) ist hoch entwickelt. Lange Zeit galt der schwedische Sozialstaat als Modell. Doch die sozialen Leistungen fordern ihren Preis: Schweden besitzt die höchsten Steuersätze der Welt. In weiten Bereichen steigt die Steuerprogression so stark, dass jede zusätzliche Krone durch die höhere Gesamteinkommenssteuer wieder aufgefressen wird.

Rentensystem

Derzeit wird in Schweden das Rentensystem umgestellt. Die bisherige Versicherung bestand aus einer steuerfinanzierten Grundrente, die jedem Ruheständler unabhängig von der Höhe seines früheren Lohnes zustand. Darüber hinaus zahlten viele Schweden in eine zusätzliche Altersversicherung ein. Da die Grundrente nicht mehr zu finanzieren war, wird nun schrittweise eine beitragsabhängige Versicherung eingeführt. Künftig sollen feste Beiträge von insgesamt 18,5% des Jahreseinkommens anteilig von Arbeitnehmer und Arbeitgeber entrichtet werden. Während 16% in ein Umlageverfahren zur Sicherung der Bestandsrenten fließen, sollen 2,5% zum Aufbau einer kapitalgedeckten Altersvorsorge genutzt werden. Dabei wird den Versicherten eine breite Auswahl an Investments angeboten. Neben öffentlichen Anlagen darf der Versicherte auch unter privaten wählen.

Die politischen Parteien

Bereits 1889 war die Sozialdemokratische Partei (SAP) gegründet worden, obwohl angesichts des Zensuswahlrechts mit Wahlerfolgen noch nicht zu rechnen war. Mit der Unterstützung der Liberalen zog bereits 1897 Hjalmar Branting als erster Sozialdemokrat in den Reichstag ein und vermochte dank seiner Persönlichkeit auch bürgerliche Kreise für die Anliegen der Arbeiter einzunehmen. Nach der Einführung des erweiterten Wahlrechts für Männer (1909) gewannen die Sozialdemokraten rasch an Einfluss und stellten 1920 mit Branting erstmals den Ministerpräsidenten. Von 1933 bis 1976 waren alle Regierungen sozialdemokratisch dominiert und auch in der Folge blieben die Sozialdemokraten die stärkste politische Kraft in Schweden. Dabei waren die Gewerkschaften (LO) eng mit der Sozialdemokratie verbunden. Die 1921 gegründete Kommunistische Partei konnte nie größeren Einfluss auf die Arbeiterschaft gewinnen. Erst das Aufkommen von mit den Arbeitergewerkschaften konkurrierenden Angestelltengewerkschaften, die sich gegen die nivellierende Lohn- und Steuerpolitik der LO und der Sozialdemokraten zur Wehr setzten, brachte im Zuge einer Tertiarisierung der Produktionsstrukturen nach 1970 die Dominanz der Arbeiterbewegung ins Wanken.

Socialdemokratiska Arbetarepartiet

Socialdemokratiska Arbetarepartiet (SAP)

Moderata Samlingspartiet

Moderata Samlingspartiet (M)

Vänsterpartie

Vänsterpartiet (V)

Kristdemokraterna

Kristdemokraterna (KD)

Centerpartiet

Centerpartiet (C)

Folkpartiet Liberalerna

Folkpartiet Liberalerna (FP)

Miljöpartiet de Gröna

Miljöpartiet de Gröna (MP)

Kleinere Parteien

  • Sverigedemokraterna (SD)

  • Socialistiska Partiet (SP)

  • Sveriges Kommunistiska Parti (SKP)

  • Rättvisepartiet Socialisterna (RS)

  • Centrum Demokraterna (CD)

  • Allianspartiet

  • Ny Framtid

  • Vikingapartiet

  • Stockholmspartiet

  • Botkyrkapartiet

  • Staffanstorpspartiet (Sp)

  • Sjukvårdspartiet Västernorrland

  • Framstegspartiet i Åstorp

  • Akademikerpartiet i Linköping

  • Bopartiet i Ludvika

Ministerpräsidenten nach 1936

Louis De Geer d.Ä.      20.03.1876 - 19.04.1880
Arvid Posse             19.04.1880 - 13.06.1883
Carl Johan Thyselius    13.06.1883 - 16.05.1884
Robert Themptander      16.05.1884 - 06.02.1888
Gillis Bildt            06.02.1888 - 12.10.1889
Gustaf Åkerhielm        12.10.1889 - 10.07.1891
Erik Gustaf Boström     10.07.1891 - 12.09.1900
Fredrik von Otter       12.09.1900 - 05.07.1902
Erik Gustaf Boström     05.07.1902 - 13.04.1905
Johan Ramstedt          13.04.1905 - 02.08.1905
Christian Lundeberg     02.08.1905 - 07.11.1905
Karl Staaff             07.11.1905 - 29.05.1906
Arvid Lindman           29.05.1906 - 07.10.1911
Karl Staaff             07.10.1911 - 17.02.1914
Hjalmar Hammarskjöld    17.02.1914 - 30.03.1917
Carl Swartz             30.03.1917 - 19.10.1917
Nils Edén               19.10.1917 - 10.03.1920
Hjalmar Branting        10.03.1920 - 27.10.1920 (SAP)
Louis De Geer d.J.      27.10.1920 - 23.02.1921
Oscar von Sydow         23.02.1921 - 13.10.1921
Hjalmar Branting        13.10.1921 - 19.04.1923 (SAP)
Ernst Trygger           19.04.1923 - 18.10.1924
Hjalmar Branting        18.10.1924 - 24.01.1925 (SAP)
Rickard Sandler         24.01.1925 - 07.06.1926
Carl Gustaf Ekman       07.06.1926 - 02.10.1928
Arvid Lindman           02.10.1928 - 07.06.1930
Carl Gustaf Ekman       07.06.1930 - 06.08.1932
Felix Hamrin            06.08.1932 - 24.09.1932
Per Albin Hansson       24.09.1932 - 19.06.1936 (SAP)
Axel Pehrsson-Bramstorp 19.06.1936 - 28.09.1936 (C)
Per Albin Hansson       28.09.1936 - 06.10.1946 (SAP)
Östen Undén             06.10.1946 - 10.10.1946 (SAP)
Tage Fritiof Erlander   10.10.1946 - 14.10.1969 (SAP)
Sven Olof Joachim Palme 14.10.1969 - 08.10.1976 (SAP)
Thorbjörn Fälldin       08.10.1976 - 13.10.1978 (C)
Ola Ullsten             13.10.1978 - 09.10.1979 (Fp)  
Thorbjörn Fälldin       09.10.1979 - 07.10.1982 (C)
Sven Olof Joachim Palme 07.10.1982 - 28.02.1986 (SAP)
Ingvar Gösta Carlsson   28.02.1986 - 03.10.1991 (SAP)
Carl Bildt              03.10.1991 - 07.10.1994 (M)
Ingvar Gösta Carlsson   07.10.1994 - 20.03.1996 (SAP
Göran Persson           21.03.1996 - 05.10.2006 (SAP)
Fredrik Reinfeld        06.10.2006 - 03.10.2014 (M)
Stevan Löfven           03.10.2014 - (SAP)

Wahlergebnisse: Riksdagsval, Landstingsval, Kommunfullmäktigval

Politische Lage

Das Charakteristikum des politischen Klimas in Schweden seit 1932 ist seine Stabilität, und als noch beständiger hat sich das Spektrum der Parteien erwiesen. Von 1918 bis zur Wahl von 1994 haben entscheidende Änderungen nicht stattgefunden. Ähnliches gilt auch für die Wählerschaft. Eine zunehmende Bereitschaft zum Wechsel haben in den letzten Jahren allenfalls die Bürgerlichen zu spüren bekommen. Viele Beschlüsse sind im Geiste der Kompromissbereitschaft zustande gekommen. Immer wieder haben die Parteien ihren Willen "zu breiten Lösungen" bekundet in diese auch in parlamentarischen Kommissionen erarbeitet, so etwa im Hinblick auf Landesverteidigung, Außenpolitik und Verfassungsreform. In den meisten westeuropäischen Ländern haben die sozialdemokratischen Parteien in den 70er und 80er Jahren einiges von ihrer Schlagkraft eingebüßt. Nicht so in Schweden. Entscheidend beigetragen zum Erfolg haben ohne Zweifel das gute Einvernehmen wie auch die Verquickung zwischen politischem und gewerkschaftlichem Teil der Arbeitgeberbewegung. In der Mehrzahl der Fälle haben die schwedischen Sozialdemokraten pragmatische Lösungen den Vorzug gegeben. In diesem Sinne haben sie beispielsweise - im Gegensatz zum Parteiprogramm - auf die Durchsetzung der Republik verzichtet. Ebenso wenig haben sie Verstaatlichungen in der Wirtschaft betrieben, sondern immer wieder mit Repräsentanten der privaten Wirtschaft kooperiert und sie unterstützt. In vielen Angelegenheiten sind sie auf Einvernehmen mit den Bürgerlichen bedacht gewesen. Anders als in den 40er und 50er Jahren vielfach vorausgesagt, ist es den Sozialdemokraten in Schweden gelungen, Gruppen außerhalb der Arbeiterklasse anzuziehen, ohne an Rückhalt in derselben zu verlieren.

Tendenzen

Lange Jahre hat Schweden unter sozialdemokratischer Herrschaft gestanden. In den Augen vieler Beobachter ist es auch ein sozialistisches Land. In gewisser Hinsicht trifft das auch zu. Nach den Maßstäben anderer westlicher Demokratien ist der öffentliche Sektor Schwedens ungewöhnlich hoch. Nicht nur Bahn, Post und Fernmeldewesen sind staatlich, sondern auch ein großer Teil der Energieerzeugung und Einrichtungen der Infrastruktur. Träger der sozialen Leistungen wie Bildungs- und Gesundheitswesen und Sozialhilfe ist ebenfalls der öffentliche Sektor.

Andererseits befindet sich die Wirtschaft des Landes zu rund 90% in privater Hand. Eine unternehmensfreundliche Politik war und ist ein durchgehender Zug sozialdemokratischer Regierungen.

Im Rückblick auf die vergangenen Jahrzehnte lässt die schwedische Gesellschaft positive wie auch negative Tendenzen erkennen in Bereichen, die gemeinhin mit Vorstellungen vom "schwedischen Modell" in Verbindung gebracht werden.

  • Die Klassengegensätze sind gering geworden in der schwedischen Gesellschaft. Eine solidarische Lohnpolitik und die progressive Besteuerung haben die Einkommen stark nivelliert. Bei der Vermögensbildung dagegen sind die Unterschiede beträchtlich und in den letzten 10 Jahren eher noch größer geworden.

  • In der Welt der Arbeit ist die Kluft zwischen den Geschlechtern deutlich schmaler geworden. Fast ebenso viele Frauen wie Männer stehen im Erwerbsleben, doch arbeiten die Frauen unter anderen Bedingungen. Bei den unqualifizierten und Teilzeit-Arbeitsplätzen sind sie überpräsentiert. In den Spitzenpositionen dominieren weiterhin die Männer.

  • Arbeiterkinder haben in den gehobenen Bildungswegen weit bessere Chancen als früher. Die wirtschaftlichen Barrieren sind weitgehend beseitigt. Einen gewissen Vorsprung aus Gründen der Tradition und der sozialen Herkunft haben Kinder der Ober- und Mittelschichten aber immer noch.

  • Die Schweden sind politisch aktiver geworden. Die Wahlbeteiligung erreicht fast 90%, und die Bürger nehmen in verschiedener Weise an Angelegenheiten des Gemeinwesens teil. Die Politik ist die Domäne von Männern der Altersgruppe von 40 bis 60 Jahre.

In den 80er Jahren entbrannte, ausgelöst durch die davoneilenden Kosten, eine heftige Diskussion um den sozialen Wohlfahrtsstaat. Es müsste doch, hieß es, billigere Lösungen als die vom Staat angeboten geben. Hinzu kommen die nicht von der Hand zu weisenden Schwachpunkte der öffentlichen Leistungen. Die 80er und 90er Jahre hindurch ist die Kritik am öffentlichen Sektor lauter geworden, hat die Aufnahmebereitschaft für alternative Lösungen zugenommen.

 

 

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