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Ende der Neutralitätspolitik

Die wesentliche Grundsätze, die für die heutige schwedische Neutralitätspolitik gelten, wurden schon kurz nach 1820 von König Karl XIV. Johann, dem früheren französischen Marschall Bernadotte, formuliert, der 1810 zum schwedischen Thronerben gewählt worden war. Er war es auch gewesen, der in den Jahren 1812-1814 den Kurs der traditionellen schwedischen Außenpolitik geändert und realpolitische Voraussetzungen für eine schwedische Neutralitätspolitik geschaffen hatte.

Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde Europa in zwei gegnerische Blöcke aufgeteilt.  Mit dem Abschluss des Atlantikpakts im April 1949 wurde die Aufteilung in Blöcke vollendet, die mit dem Abschluss der Militärbündnisse zwischen der Sowjetunion und den kleineren Staaten in Osteuropa eingeleitet worden war. Auch Dänemark und Norwegen traten dem Atlantikpakt bei. In dieser Lage legte Schweden seine außenpolitische Grundlinie - Bündnisfreiheit im Frieden mit dem Ziel der Neutralität im Kriegsfall - fest, an der Schweden lange festhielt.

In seiner Ansprache vom 9. Februar 1949 unterstrich der schwedische Außenminister, Bo Östen Undén, dass es keine Lösung für Schwedens Sicherheitsprobleme gebe, die in der herrschenden Lage vollauf zufriedenstellend sei. Der Reichstag und die Regierung müssten versuchen, eine zweckmäßige Kombination von Politik und Verteidigung zu finden. Die Politik solle darauf hinauslaufen, das schwedische Territorium in dem Sinne pazifiziert zu erhalten, dass es keiner anderen Macht für militärische Vorbereitungen zur Verfügung gestellt werde. Diese bündnisfreie Politik stelle hohe Anforderungen an die Landesverteidigung. Schweden hat diese Politik wirklich nicht gewählt, um hinsichtlich der Verteidigungslasten billiger davonzukommen. Das schwedische Volk fühle sich jedoch jetzt ebenso wenig wie früher aufgefordert, eine Frontstellung zu beziehen, die markiere, dass es sich im kalten Krieg engagiert.

Die gesammelten Erfahrungen ihrer Neutralitätspolitik, die sich über den Zeitraum von etwa 1820 bis 1949 erstreckten, waren bis vor kurzem noch wichtig. Schweden war seit fast 200 Jahren Stolz darauf, keinem Militärbündnis anzugehören. Nur langsam kooperierte das skandinavische Land mit der Nato.

Seit dem Beitritt zur EU wurde die schwedische Sicherheitspolitik europäisiert. In den letzten Jahren vertiefte Schweden seine sicherheitspolitische Kooperation mit der NATO und nahm damit substanzielle Veränderungen in der Sicherheitspolitik vor. So nehmen heute schwedische Soldaten auf Einladung an Übungen unter NATO-Kommando teil. Seit 2013 stellt Schweden Truppen für die Nato-Eingreiftruppe NRF (NATO Response Force).

Seit der Ukraine-Krise hat Russlands Verhalten Schweden tief verunsichert. Im Oktober 2014 suchte die schwedische Marine im Schärengarten vor Stockholm ein beschädigtes U-Boot, das chiffrierte Signale auf einer russischen Notfrequenz aussendete. Im Dezember 2014 war ein SAS-Flugzeug südlich von Malmö im internationalen Luftraum in 8000 Meter Höhe auf Kollisionskurs mit einem russischen Turboprop-Aufklärungsflugzeug, das seinen Transponder ausgeschaltet hatte. 

Nachdem russische Kampfjets in letzter Zeit mehrmals in schwedische Lufträume eingedrungen sind, nähert sich Schweden nun noch mehr der westlichen Allianz an und diskutiert immer öfter über einen Anschluss an den Atlantikpakt. Hochrangige schwedische Militärs warnen schon seit längerem vor einer veränderten Sicherheitslage und zu einem vorsichtigem Umdenken, denn die Neutralität ist keine wirkliche Garantie für die Sicherheit, da sie von den Krieg führenden Parteien missachtet werden kann.

Im Januar 2015 forderte die Parteichefin der Konservativen Anna Kinberg Batra eine Untersuchung über eine mögliche Nato-Mitgliedschaft von Schweden und löste damit eine Debatte über die militärische Bündnisfreiheit des Landes aus.

Die Frage ist jetzt, wann sich Schweden von ihrer Schein-Neutralität verabschiedet und der Nato beitritt. Diese Entscheidung werden die sonst so überlegten Schweden aus Unsicherheit heraus nicht so schnell treffen. Meinungsumfragen ergaben aber, dass die Mehrheit der Schweden nichts gegen einen Nato-Beitritt hätte.

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