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Schwedische Demokratie

Der Begriff "Demokratie" - wörtlich: "Volksherrschaft" - ist mehr als 2000 Jahre alt. Volksherrschaft bezog sich jedoch früher nur auf die Herrschaft derer, die die politischen Bürgerrechte innehatten. Dies waren lediglich bestimmte Gruppen der Bevölkerung, etwa die Inhaber von Grundbesitz, der Adel oder das Großbürgertum. Ausgehend unter anderem von der Verfassung der USA (1787), der Französischen Revolution (1789) und den Ideen des deutschen Liberalismus im 19. Jahrhundert, verstehen wir heute unter dem "Volk", das Herrschaft ausübt, alle Staatsbürger, sofern sie das Wahlalter erreicht haben.

Die Demokratie hat also etwas mit der Durchsetzung des allgemeinen Wahlrechts und mit Gleichheit zu tun. Alle wahlberechtigten Bürger, die durch Teilnahme an den Wahlen "Herrschaft" ausüben, haben die gleichen Rechte.

In der schwedischen Verfassung steht: "Alle Staatsgewalt geht vom Volk aus". Mit Volk ist die Gesamtheit aller Bürger gemeint. Schweden ist eine parlamentarisch-demokratische Monarchie, in der alle die Möglichkeit haben, die Führung des Landes zu beeinflussen. Es ist offensichtlich, dass eine unmittelbare Demokratie, in der alle oder wenigstens alle wesentlichen Entscheidungen durch Abstimmung in einer Volksversammlung zu treffen wären, in einem modernen Staat praktisch nicht durchführbar ist. Die Demokratie in Schweden hat eine repräsentative Staatsform, d.h. die Bürger wählen ihre Vertreter, die sie im Reichstag, den Kommunen und Provinziallandtagen vertreten sollen. Dies schließt allerdings nicht aus, dass es daneben für wichtige Entscheidungen auch Formen unmittelbarer Demokratie (Volksabstimmung, Volksbegehren, Volksbefragung) gibt.

Die schwedische Volksherrschaft gründet sich auf der freien Meinungsbildung sowie das allgemeine und gleiche Stimmrecht. Zentrales Element der schwedischen Demokratie ist der Reichstag. Die politische Weichenstellung erfolgt durch die Wahl zum Reichstag, der Wahl der Vertreter für die Provinziallandtage und Gemeinderäte. Alle schwedischen Staatsbürger, die ihren Wohnsitz in Schweden haben und das 18. Lebensjahr am Wahltag vollendet haben, dürfen an den Reichstagswahlen teilnehmen. Alle Stimmberechtigten haben bei der Wahl eine Stimme.

In der Demokratie führt das Mehrheitsprinzip zu verbindlichen Entscheidungen, die befolgt werden müssen. Die Minderheit hat dafür die Chance, bei künftigen Wahlen ihrerseits die Mehrheit zu erlangen und kann erwarten, dass dann ihre Entscheidungen respektiert werden. Das Mehrheitsprinzip ist eine Kompromisslösung, denn die Entscheidung muss nicht richtig sein. Das Mehrheitsprinzip gewährleistet aber, dass Konflikte friedlich ausgetragen werden. Die Staatsgewalt wird durch die Organe der drei Gewalten Legislative, Exekutive und Judikative ausgeübt.

Demokratie... Sie ist die anspruchsvollste und eben damit gefährlichste aller politischen Ordnungsformen, nämlich jene, die beständig aus dem freien Kräftespiel gleichberechtigter Personen wächst.

Romano Guardini

 

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